Bürgerversammlung Altstadt-Lehel 2018
Stellungnahme des Fraktionssprechers der SPD im BA Altstadt-Lehel, J.-Peter Pinck
Auf der Bürgerversammlung für den 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel am 07.06.2018 verglich der BA Vorsitzende Wolfgang Neumer (CSU) in seinem Bericht, die Müllerstr. Mit dem Ballermann und geißelte das nächtliche Feiern in der Müllerstraße. Er drohte den dort ansässigen Wirten mit der Verlängerung der Sperrzeit.
In der darauffolgenden BA Sitzung am 12.06.2018 wurde seitens der SPD und anderer Fraktionen klargestellt, dass dies keine im Bezirksausschuss abgestimmte Position und damit die private Haltung des Vorsitzenden ist.
Diese Klarstellung ist deshalb so bedeutend, da sich der BA mit den Anwohnern, den Wirten und der Stadt seit langem in einem Moderationsprozess befindet, um die bekannten Probleme zu lösen. Erste Fortschritte wurden erzielt. Wer jetzt ohne Not Öl in das Feuer gießt, gefährdet diesen positiven Prozess. Auf eine Seite einzuhauen, führt in einem Moderationsprozess, meistens zur Verschlechterung, im schlimmsten Fall zum Abbruch von Gesprächen.
In der Vollversammlung des Bezirksausschusses wurde dies angesprochen und die Gremien des Bezirksausschusses werden sich in den Juli Sitzungen, mit der aktuellen Entwicklung befassen.
Auch die SPD nimmt die Sorgen der Anwohner ernst und will die Situation verbessern, hier helfen aber nur Gespräche, die dann zu Maßnahmen freiwilliger Rücksichtnahme führen. Das Ziel dieser Maßnahmen muss sein, dass die Anwohner in ihrer Nachtruhe nicht gestört sind und die Gastronomiebetriebe nicht in ihrer Existenz bedroht sind.
J.-Peter Pinck Fraktionssprecher der SPD im BA Altstadt-Lehel
München den 16.06.2018